Kaum tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz („NetzDG“) am 01. Januar 2018 vollumfänglich in Kraft, sieht die AfD ihre Meinungsfreiheit in Gefahr – nur weil sie Kritik an gesellschaftlichen Zuständen nicht ohne Volksverhetzung formulieren möchte. Probleme gibt es derweil auch real. Von Simone…

+++ Antisemitismus bei Demo in Berlin +++ Mann wird vor seinem israelischen Restaurant antisemitisch beschimpft +++ Chanukka-Leuchter in Heilbronn zerstört +++ Farbanschlag auf Synagoge in Bremerhaven +++ Farbanschlag auf Synagoge in Bremerhaven +++ Mehr Quelle: http://www.belltower.news/artikel/monats%C3%BCberblick-antisemitismus-%E2%80%93-dezember-2017-13109

Jahresrückblick 2017: In Bayern mobilisiert der „III. Weg“ und marschieren rechtsextreme Bürgerwehren, auch unter dem Label „Soldiers of Odin“. „Pegida München“ trifft sich zu Schießübungen im Verein und der „Reichsbürger“ aus Georgensgmünd, der 2016 einen Polizisten erschoss, wird zu lebenslanger…

Bilder: Hampel_JF[1]_0.jpg Niedersachsens AfD trifft sich voraussichtlich am zweiten Januar-Wochenende zum Parteitag. Die Mehrheit der Kreisverbände würde Landeschef Armin-Paul Hampel am liebsten ganz schnell loswerden. Doch der wehrt sich hartnäckig gegen einen vorzeitigen Abgang aus dem Amt. Weiterlesen Mehr Quelle:…

Wie war 2017, was kommt 2018 – und was heißt das für die demokratisch engagierte Zivilgesellschaft? Eine Bilanz von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Von Anetta Kahane Mehr Quelle: http://www.belltower.news/artikel/2018-weitermachen-13101

Kubitschek: »… von der Ernsthaftigkeit unseres Tuns wird Euch kein Wort überzeugen, sondern bloß ein Schlag ins Gesicht.“ © Achsegel Die „Neue Rechte“ hat es an vielen Stellen geschafft, ihre Opferinszenierung zu etablieren. Man splle mit „den Rechten“ reden heißt…

Bilder: 201006_1_articledetail_symbolbild-der-freistaat-bayern-unterstuetzt-tornado-opfer-foto-lupo-pixelio_0.jpg Das bayerische Verfassungsschutz beobachtet die „Soldiers of Odin Germany Division Bayern“ ab sofort als rechtsextremistische Bestrebung und ordnet die Gruppierung dem „subkulturell geprägten Rechtsextremismus“ zu. Weiterlesen Mehr Quelle: https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/soldiers-of-odin-im-visier

„Kapitalismus bekämpfen. Repression zurückschlagen. Silvester zum Knast!“ Unter diesem Motto demonstrietern am Silvesterabend in Stuttgart etwa 120-150 Menschen.Die Demo führte von der U-Bahn Haltestelle Stammheim rund um die JVA-Stammheim. Thematisiert wurden im Aufruf und den Redebeiträgen die staatliche Repression gegen…

„Kapitalismus bekämpfen. Repression zurückschlagen. Silvester zum Knast!“ Unter diesem Motto demonstrietern am Silvesterabend in Stuttgart etwa 120-150 Menschen.Die Demo führte von der U-Bahn Haltestelle Stammheim rund um die JVA-Stammheim. Thematisiert wurden im Aufruf und den Redebeiträgen die staatliche Repression gegen…

Die Zeugenbefragung am dritten Verhandlungstag im Gerichtsprozess gegen John Ausonius ging ohne neue Erkenntnisse oder besondere Vorkommnisse vorüber. Geladen waren vier Polizisten, die während des Mordes im Februar 1992 im Kriminaldauerdienst (KDD) am Polizeipräsidium Frankfurt tätig waren. Im Anschluss stellte…

Auslöser des Rechtsstreits war ein Konflikt der Partner um eine mutmaßliche Affäre des sächsischen NPD-Chefs. Infolgedessen habe Baur am 30. Juni 2016 in den Räumlichkeiten des „Deutsche Stimme Verlags“ in Riesa seine Ex-Partnerin Nele Schier heftig attackiert, berichtet die taz…

Die neue österreichische Rechtsaußen-Regierung macht, was eine Rechtsaußen-Regierung stets macht: Politik im Interesse der Reichen und Mächtigen, die sie den Kleinen und Schwachen mittels Schlägen gegen die noch Schwächeren schmackhaft macht Eines muss man der neuen österreichischen Regierung lassen: halbe…

Zu Silvester werden alle Medien gebannt auf die großen öffentlichen Plätze schauen, und sie werden junge Männer finden, die sie über Hautfarbe oder Sprache als Geflüchtete identifizieren und die sich schlecht benehmen. Darüber wird berichtet. Der Silvesterwunsch von Christian Petry:…

Frau Chebli, ob auf Facebook oder Twitter, in den sozialen Netzwerken schlägt Ihnen oft blanker Hass entgegen. Lesen Sie all die Kommentare noch selber? Nein, das darf man sich nicht antun. Das ist wichtig, um in der Welt, in der…

Bilder: Bildschirmfoto 2017-12-28 um 16.07.19.png Rund um den Terror der Neonazi-Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bleiben auch sechs Jahre nach dessen Auffliegen viele Fragen offen. Die Gruppe „NSU-Watch“ kämpft für mehr Transparenz. Weiterlesen Mehr Quelle: https://www.bnr.de/artikel/aktuell-aus-der-zivilgesellschaft/nsu-watch-der-finger-in-der-wunde