Attentat vor Münchner Olympiaeinkaufszentrum: – Lange Freiheitsstrafe für rassistischen Waffenhändler

Sieben Jahre muss Philipp Körber aus Hessen ins Gefängnis. Er hatte dem Fan der Massenmörders Anders Breivik-Fan, David Sonboly aus München, die Waffe und Munition verkauft, der mit der dieser am fünften Jahrestag des Anschlags von Oslo und Utoya neun…

Attentat vor Münchner Olympiaeinkaufszentrum: Freiheitsstrafe für rassistischen Waffenhändler

Fast drei Stunden dauerte am Freitag die Urteilsbegründung des vorsitzenden Richters der 12. Strafkammer des Landgerichtsgericht München, Frank Zimmer. Ausführlich ging er bei jedem angeklagten Vorwurf auf die Tat an sich und die Beweisführung ein. Körber wurden mehrere Verstöße gegen…

Attentat auf Münchner Olympiaeinkaufszentrum: Freiheitsstrafe für rassistischen Waffenhändler

Fast drei Stunden dauerte am Freitag die Urteilsbegründung des vorsitzenden Richters der 12. Strafkammer des Landgerichtsgericht München, Frank Zimmer. Ausführlich ging er bei jedem angeklagten Vorwurf auf die Tat an sich und die Beweisführung ein. Körber wurden mehrere Verstöße gegen…

Ein Jahr Unterausschuss zu den Aktivitäten des NSU in Mecklenburg-Vorpommern

Nach der konstituierenden Sitzung des Unterausschusses im März 2017 legte das Innenministerium im Mai einen Bericht über den „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) vor. Im Zusammenhang mit diesem traten bereits in der zweiten Sitzung erste Missverständnisse über die künftige Zusammenarbeit zwischen Innenministerium…

Kameradschaftler führt NPD-Jugend an

„Der 13. Januar 2018 wird als ein historischer Tag für die JN in die Geschichte eingehen.“ So ließ der frisch gebackene JN-Bundesvorstand verlautbaren. Im Hinblick auf den Zerfall der NPD-Jugend wirkt dies fast schon ironisch. Die Organisation scheint bemüht zu…

Die Rechte: Nächster Landesverband bricht weg

Die Auflösungserscheinungen in den ostdeutschen Bundesländern scheinen sich für die rechtsextreme Splitterpartei Die Rechte fortzusetzen. Vor wenigen Tagen veröffentlichte Robert Gebhardt, zuletzt stellvertretender Landesvorsitzender Brandenburg, auf Facebook eine Ankündigung, dass der gesamte Landesvorstand und alle 36 Mitglieder zum Ende des…

AfD: „Klare Muster rechtsextremistischer Aussagen“

Steffen Kailitz, der Mitarbeiter am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden ist, gilt als Fachmann für rechtsextreme Parteien. Daher wurde er unter anderem als Gutachter im NPD-Verbotsverfahren bestellt. Aufmerksamkeit erlangte er zudem durch eine Aussage, die zum Politikum wurde: Der NPD…

Seenotretter von „Mission Lifeline“ gewinnen Prozess gegen Pegida-Vize

„Mission Lifeline“ wäre eine „Schlepper-NGO“, würde mit Menschenhändlern in Nordafrika kooperieren und widerrechtlich libysche Gewässer befahren. Die Dresdener Seenotretter würden Besatzung und Flüchtlinge bewusst in Gefahr bringen. So der Text der Identitären Bewegung, den Siegfried Däbritz, Mitglied im Pegida-Organisationsteam, auf…

Polizei verhindert Aktion der Identitären in Greifswald

Gegen 10 Uhr hätten am Donnerstagvormittag sechs Personen der Identitären Bewegung in der Hansestadt Greifswald versucht, ein Banner am alten Speicher in Greifswald aufzuhängen. Doch die Polizei ertappte die IB-Mitglieder auf frischer Tat, noch bevor das Transparent entrollt werden konnte….

Rechte Krawalle in Leipzig-Connewitz: Schleppende Fortschritte

Unbemerkt konnten die über 200 Neonazis ihre Fahrzeuge in Seitenstraßen abstellen und sich auf einer Hauptstraße sammeln. Auf ein Zeichen begannen sie anschließend, randalierend Richtung Connewitzer Kreuz, einem zentralen Platz und beliebten Treffpunkt im Kiez, zu ziehen. Etliche Geschäfte, Fahrzeuge…

Gewaltvorwürfe gegen sächsischen NPD-Chef Baur: Vergleich erreicht und doch kein Ende?

Auslöser des Rechtsstreits war ein Konflikt der Partner um eine mutmaßliche Affäre des sächsischen NPD-Chefs. Infolgedessen habe Baur am 30. Juni 2016 in den Räumlichkeiten des „Deutsche Stimme Verlags“ in Riesa seine Ex-Partnerin Nele Schier heftig attackiert, berichtet die taz…

Sawsan Chebli zu Hate Speech: „Es gibt eine autoritäre Revolte“

Frau Chebli, ob auf Facebook oder Twitter, in den sozialen Netzwerken schlägt Ihnen oft blanker Hass entgegen. Lesen Sie all die Kommentare noch selber? Nein, das darf man sich nicht antun. Das ist wichtig, um in der Welt, in der…