Wir dokumentieren die Stellungnahme des Bundesverbands Mobile Beratung zu den angekündigten „Änderungen in der Extremismusprävention“ in Hessen. Nach den öffentlich gewordenen Änderungen der Zuwendungsbedingungen für Träger, die in Hessen in der Extremismusprävention und Demokratiebildung tätig sind, haben sich die betroffenen…

2017 veränderten sich die Akteur_innen des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Mecklenburg-Vorpommern: Während der parteigebundene Rechtsextremismus an öffentlichem Einfluss verliert, aber weiterhin eine lebhafte subkulturell orientierte rechtsextreme Szene aktiv ist, kommen vermehrte Aktivitäten von Reichsbürger_innen, „Preppern“, „Doomern“ und „völkischen Esoteriker_innen“ ins…

Bundesweit richteten sich im vergangen Jahr rund 750 rechtsextreme Straftaten gegen demokratische Politiker und Parteien – 100 derartiger Vorfälle gab es in Bayern. Weiterlesen Mehr Quelle: https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/politiker-im-visier-von-rechtsextremen

Seit dem 16. Oktober befindet sich auf der Facebook-Seite der AfD-Ortsgruppe Wismar ein Sharepic mit dem Titel „Kennen Sie das?“. Zu sehen ist ein Mann mit dunkler Hautfarbe und gut geschnittenem Anzug, der sich in einer Innenstadt befindet. „Sie gehen…

Am 13.12.2017 begann vor dem Landgericht Frankfurt am Main der Prozess gegen den als „Laserman“ bekannt gewordenen Rechtsterroristen John Ausonius. Zwischen August 1991 und Januar 1992 schoss er auf elf Migrant_innen in Schweden. Eines der Opfer, der 34-jährige Jimmy Ranjbar,…

von Lisa Wolf Dienstag, 28., und Mittwoch, 29. November 2017 Die Zugfahrt Berlin-München hat nochmal Zeit gegeben, sich auf den Prozess vorzubereiten, weiter zu lesen, sich auszutauschen über Fragen und Gedanken. Ein Tag vor Verhandlungsbeginn habe ich mich noch mit…

Wie sich innerhalb der Querfront die Fronten verhärten und was die Linke damit zu tun hat. Mehr Quelle: http://www.belltower.news/artikel/verh%C3%A4rtete-fronten-der-antisemitischen-querfront-und-die-linke-mittendrin-13037

„Wir sitzen hier als Juden und sagen, was Antisemitismus mit uns macht.“ Mehr Quelle: http://www.belltower.news/artikel/neba-2017-antisemitismus-als-angriff-auf-die-demokratie-13035

Bilder: identitare_breitscheidplatz.jpg Die rechtsextreme Szene will den Jahrestag des islamistischen Terroranschlags in Berlin für ihre rassistische Hetze nutzen. Weiterlesen Mehr Quelle: https://www.bnr.de/artikel/hintergrund/braune-st-raktionen-am-breitscheidplatz

Es ist wieder diese Zeit im Jahr – die Zeit der Jahresrückblicke. Wir blicken auf Rechtsextremismus und Rechtpopulismus in allen Bundesländern – und heute auf Hamburg. Hier geht die AfD aus 2017 geschwächt hervor, nach viel zivilgesellschaftlicher Gegenwehr und internen…

Wer die politische und gesellschaftliche Situation in Güstrow über einen längeren Zeitraum beobachtet hat, dürfte von dem Anlass einer Flüchtlingsdemo und dem anschließenden Auftauchen militanter Neonazis wenig überrascht sein. „Wir wollen hier […] in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben. Vielen…

Die Zahl der im Freistaat mit Haftbefehl gesuchten rechtsextremen Straftäter ist im laufenden Jahr erheblich angestiegen. Weiterlesen Mehr Quelle: https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/mehr-neonazis-in-bayern-untergetaucht

Symbolbild: Keine Veranstaltung der Neonazi-Szene lockt mehr Besucher als RechtsRock und spühlt Geld in die Kassen Das neonazistische Musik- und Kampfsportfestival „Schild und Schwert“ soll am 20. und 21. April im ostsächsischen Ostritz an der polnischen Grenze stattfinden. Das geht…

Während der Plädoyerphase des Prozesses werden vorerst anstatt der Kurz-Protokolle Zusammenfassungen der Prozesstage veröffentlicht. Diese werden dann durch die jeweiligen Kurz-Protokolle ersetzt werden. Zusammenfassung des 398. Verhandlungstag – 14. Dezember 2017 Zwölfter Tag der Plädoyers der Nebenklage Der heutige Verhandlungstag…

Während der Plädoyerphase des Prozesses werden vorerst anstatt ausführlicher Protokolle Zusammenfassungen der Prozesstage veröffentlicht. Diese werden dann durch die jeweiligen Protokolle ersetzt werden. Zusammenfassung des 398. Verhandlungstag – 14. Dezember 2017 Zwölfter Tag der Plädoyers der Nebenklage Der heutige Verhandlungstag…